BRIEF_KASTEN
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Leistung soll sich lohnen. Bitte!
„Leistung muss sich lohnen.“ Das verkündeten der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger und seine Nachfolgerin im ÖAAB, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, als besonderes Anliegen. Da haben sie viel Arbeit vor sich, denn Österreich hat nach dem neuesten OECD-Bericht die vierthöchste Abgabenquote auf Erwerbseinkommen in der EU. Gleichzeitig gehört Österreich zu jenen Ländern mit der geringsten Besteuerung von Vermögen und Kapitalanlagen. Verantwortlich dafür ist die ÖVP, die sich bisher gegen jede Vermögenszuwachssteuer und erneuerte Erbschaftssteuer (mit großem Freibetrag) quergelegt hat. Aber wo ist die persönliche „Leistung“, wenn jemand ein großes Vermögen erbt? Und wo ist die „Nicht-Leistung“ bei Familien oder pflegenden Angehörigen, die in den nächsten Jahren mit deutlichen Kürzungen leben müssen?Deutschland vor Atom-Ausstieg?
Die Katastrophe von Fukushima hat dazu geführt, dass die deutsche Regierung die von ihr beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke (bis 2040/2050) noch einmal „überdenken“ will. Dazu wurde eine Ethikkommission, an der auch Spitzenvertreter der beiden großen Kirchen teilnehmen, eingerichtet. Man hatte Angst, das könnte, so wie bei den EU-Stresstests, ein verlängerter Arm der Atomlobby sein. Dem ist nicht so. Die Kommission hat Klartext gesprochen: Sie empfiehlt einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie und hält diesen bis 2021 für möglich. Nun liegt es an der Regierung, ob sie die Kommission ernst nimmt oder sie nur als Placebo verwenden wollte.Hans Baumgartner
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